10.9.05

Warum Gerhard Schröder weg muss (und Angela Merkel auch nicht viel besser ist)

Eine nicht vollständige Liste, warum Schröder weg muss. Leider erinnern sich die meisten Leute nur einige Monate zurück, ich habe dagegen versucht über beide Legislaturperioden zu schauen.

Was haben Gerhard Schröder bzw. seine Bundesregierung negatives geleistet?

Positives:

  • Grundsicherungsgesetz verhindert Altersarmut
  • Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe - leider nur in der Theorie, da die Vermittlung nicht klappt

Was hat Schröder nicht getan, was er hätte tun müssen:

  • Deutschland Mut machen, den privaten Konsum anstacheln - der private Konsum ist erst dieses Jahr wieder angesprungen, weil viele ein Ende von Schröder sehen
  • Bildung für alle aufrufen, damit wir in 10-20 Jahren wieder "top" sind
  • Subventionen abbauen
  • Steuern vereinfachen
  • Föderalismusreform - die Ausrede "Das ist Ländersache" muß ein Ende haben!

Was bringt Angela Merkel Gutes:

  • Sie ist Physikerin und nicht Politologin
  • Schröder kann sich mehr um seine Tochter kümmern
  • Paul Kirchhof's Konzept der Steuervereinfachung

Welche Nachteile gibt es durch Angela Merkel:

  • Sie hat ihre Körpersäfte nicht im Griff
  • Sie ist "Kohl's Mädchen", und hat das Charisma von einem Mitropa-Speisewagen
  • Sie wird Öko-Steuer nicht abschaffen
  • Sie wird vermutlich Mehrwertsteuer anheben, gefährdet dadurch den privaten Konsum
  • Sie wird vermutlich Studiengebühren und Eliteuniversitäten einführen, d.h. Deutschland verblödet weiter, immer weniger Leute haben genug Bildung um Deutschland international stark zu machen
  • Margaret Thatcher als Vorbild (siehe Report Mainz 6.6.2005)
  • Ronald Reagan als Vorbild
  • Sie will Gentechnik-Gesetz aufweichen
  • Sie will Bundeswehr im Inland für Polizeiaufgaben einsetzen - Nervöse Wehrdienstleistende werden auf Bürger ballern
  • Paul Kirchhof's Konzept der Steuervereinfachung wird garantiert nicht einmal im Ansatz realisiert werden

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